Allgemeine Geschäftsbedingungen

Angaben gemäß § 5 TMG:

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) – Rahmenwerk Media 

 

  1. Geltungsbereich

  1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen Rahmenwerk Media (im Folgenden „Anbieter“) und dem Kunden (im Folgenden „Kunde“). 
  1. Die AGB gelten sowohl gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB als auch gegenüber Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes geregelt ist. 
  1. Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur wirksam, wenn der Anbieter deren Geltung ausdrücklich und in Textform zustimmt. 

 

  1. Vertragsschluss und Leistungsumfang

  1. Der Anbieter erbringt Dienstleistungen in den Bereichen Videografie, Grafikdesign, Webdesign, Management, Audiobearbeitung sowie verwandten Medien- und Kreativleistungen. 
  1. Ein Vertrag kommt durch Annahme eines schriftlichen oder elektronischen Angebots oder durch schriftliche Bestätigung des Anbieters zustande. 
  1. Mündliche Abreden werden erst durch schriftliche Bestätigung wirksam. 
  1. Der Leistungsumfang ergibt sich ausschließlich aus dem jeweiligen Angebot, Projektvertrag oder schriftlichen Absprachen. Darüber hinausgehende Leistungen gelten als Zusatzleistungen und werden entsprechend vergütet. 
  1. Der Anbieter behält sich vor, Aufträge ohne Angabe von Gründen abzulehnen. 

 

  1. Preise und Zahlungsbedingungen

  1. Alle Preise verstehen sich in Euro zuzüglich der jeweils geltenden Mehrwertsteuer. 
  1. Zum Projektstart werden 50 % des vereinbarten Gesamtbetrags als Anzahlung fällig. Die Arbeitsausführung beginnt erst nach vollständigem Zahlungseingang dieser Anzahlung. 
  1. Der Rechnungsbetrag ist, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung fällig. 
  1. Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, gesetzliche Verzugszinsen sowie angemessene Mahnkosten zu erheben. 
  1. Bei umfangreichen Projekten kann der Anbieter zusätzliche Abschlagszahlungen verlangen. 
  1. Ein Zurückbehaltungsrecht des Kunden besteht nur bei rechtskräftig festgestellten oder unbestrittenen Gegenansprüchen. 
  1. Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben alle Leistungen und Inhalte Eigentum des Anbieters. Eine Nutzung vor vollständiger Zahlung ist nicht gestattet. 

 

  1. Mitwirkungspflichten des Kunden

  1. Der Kunde verpflichtet sich, sämtliche zur Durchführung des Projekts benötigten Informationen, Materialien, Zugangsdaten, Inhalte und Freigaben rechtzeitig bereitzustellen. 
  1. Verzögerungen aufgrund fehlender Mitwirkung des Kunden verlängern Liefer- und Projektfristen entsprechend. 
  1. Mehraufwand, der durch fehlende, fehlerhafte oder verspätete Kundenunterlagen entsteht, wird gesondert in Rechnung gestellt. 
  1. Der Kunde versichert, dass er über die erforderlichen Rechte an allen von ihm bereitgestellten Inhalten verfügt und diese keine Rechte Dritter verletzen. 

 

  1. Projektablauf, Korrekturen und Abnahme

  1. Für jeden Projektabschnitt („Projektstep“) stehen dem Kunden zwei kostenfreie Korrekturschleifen zu. 
  1. Weitere Korrekturschleifen oder Änderungswünsche werden zusätzlich vergütet. 
  1. Änderungen, die über übliche Korrekturen hinausgehen (z. B. Konzept-, Design- oder Strukturänderungen), gelten als Leistungserweiterung und werden separat berechnet. 
  1. Der Kunde ist verpflichtet, gelieferte Entwürfe und Ergebnisse innerhalb von 7 Tagen zu prüfen. Erfolgt keine Rückmeldung, gelten diese als abgenommen. 
  1. Die Nutzung der erstellten Werke durch den Kunden gilt ebenfalls als Abnahme. 

 

  1. Stornierung und Rücktritt

  1. Eine Stornierung durch den Kunden ist nur mit schriftlicher Zustimmung des Anbieters möglich. 
  1. Bereits erbrachte Leistungen sowie entstandene Aufwände sind vollständig zu vergüten. 
  1. Weitere Regelungen können im jeweiligen Projektvertrag festgelegt sein. 
  1. Tritt der Anbieter aus wichtigem Grund vom Vertrag zurück, werden bereits geleistete Zahlungen anteilig für noch nicht erbrachte Leistungen erstattet. Weitergehende Ansprüche des Kunden bestehen nicht. 

 

  1. Hosting, Sperrung bei Zahlungsverzug & Support

  1. Hosting-Leistungen werden monatlich abgerechnet. 
  1. Befindet sich der Kunde mit zwei aufeinanderfolgenden Monatsrechnungen im Verzug, ist der Anbieter berechtigt: 
  • die gehostete Website vorübergehend offline zu nehmen, 
  • alle weiteren Leistungen bis zum vollständigen Ausgleich auszusetzen. 
  1. Aus einer berechtigten Sperrung entstehen keinerlei Schadensersatzansprüche des Kunden. 
  1. Support-, Wartungs- oder Updateleistungen sind nur enthalten, wenn ausdrücklich vereinbart. Andernfalls erfolgen sie kostenpflichtig. 

 

  1. Urheberrechte und Nutzungsrechte

  1. Alle vom Anbieter erstellten Inhalte unterliegen dem Urheberrecht oder vergleichbaren Schutzrechten. 
  1. Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Zahlung des vereinbarten Honorars auf den Kunde über. 
  1. Sofern nicht anders vereinbart, erhält der Kunde ein einfaches, nicht übertragbares und nicht unterlizenzierbares Nutzungsrecht. 
  1. Eine Weitergabe, Bearbeitung oder über die vereinbarte Nutzung hinausgehende Verwendung bedarf der schriftlichen Zustimmung des Anbieters. 
  1. Der Anbieter darf die erstellten Werke zu eigenen Werbezwecken (Portfolio, Website, Social Media usw.) nutzen, sofern nichts anderes vereinbart wurde. 
  1. Lizenzen für Drittmaterial (z. B. Stockfotos, Musik, Plugins) sind – sofern nicht ausdrücklich im Angebot enthalten – vom Kunden zu tragen. 

 

  1. Haftung

  1. Der Anbieter haftet uneingeschränkt für Schäden aus Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden aufgrund von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. 
  1. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. 
  1. Eine Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn oder Datenverluste wird ausgeschlossen, sofern gesetzlich zulässig. 
  1. Der Anbieter haftet nicht für Inhalte, die vom Kunden bereitgestellt wurden, insbesondere nicht für Urheberrechtsverletzungen oder rechtliche Risiken. 
  1. Für Verzögerungen oder Mängel, die durch Kunden oder externe Dienstleister verursacht werden, besteht keine Haftung. 

 

  1. Geheimhaltung

  1. Beide Parteien verpflichten sich zur vertraulichen Behandlung aller im Rahmen der Zusammenarbeit erhaltenen Informationen. 
  1. Diese Verpflichtung gilt über das Vertragsende hinaus. 

 

  1. Datenschutz

  1. Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden gemäß den gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere der DSGVO. 
  1. Details ergeben sich aus der Datenschutzerklärung auf der Website des Anbieters. 
  1. Der Kunde hat das Recht auf Auskunft, Berichtigung und Löschung seiner Daten gemäß den gesetzlichen Vorschriften. 

 

  1. Schlussbestimmungen

  1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. 
  1. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder hat keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland, ist Gerichtsstand der Sitz des Anbieters. 
  1. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. 
  1. Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Textform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Textformerfordernisses.